WIRTSCHAFT VERSTEHEN? (Newsletter 6-2020)

Unter diesem Motto läuft seit einiger Zeit eine Kolumne in den OÖN. Heute beschäftigte sich darin Prof.Teodoro D. Cocca, Professor für Asset Management an der JKU Linz, mit den Schulden nach der Corona-Krise. Mit allem Respekt gegenüber einem solchen Experten, konnte ich mich nicht zurückhalten einen Kommentar als Leserbrief zu verfassen. Das Original findet sich unter „Leserbriefe“ auf meiner HP. Die Wahrscheinlichkeit einer Veröffentlichung ist eher gering. Die gebotene Kürze eines Leserbriefes muss aber leider vieles nur aspektartig stehen lassen und mag dann für Laien unverständlich erscheinen. Diesem Manko möchte ich hier mit ergänzenden Ausführungen begegnen.

WIRTSCHAFT VERSTEHEN?

Mit “Danke, liebe Kinder”, bedauert Prof.Teodoro D.Cocca in seiner Kolumne vom 15.4. die kommenden Generationen, die vermeintlich all die, nunmehr neuerlich kräftig ausgeweiteten Schulden werden zurückzahlen müssen. Die Kinder sind also die wahren Corona-Helden, wie er meint. Und er bedankt sich auch gleich bei den „Investoren, die die eigentlichen Financiers unserer Rettungsprogramme sind“. Und wenn T.D.Cocca bedauert, „dass auch die EZB einen Teil dieser Schulden kaufen wird“, dann zeigt er, dass er zwischen Kredit und gesetzlichem Zahlungsmittel nicht zu unterscheiden vermag. Unsere Finanzarchitektur beruht jedoch gerade darauf, dass Staatsschulden ohne Enteignung der Gläubiger niemals getilgt werden können. Hierin liegt ja der ewige sozialpolitische Balanceakt und Machtkampf zwischen den „Märkten“ und den jeweiligen Finanzministern. Dass es auch anders ginge, ohne Tribut an „die Märkte“, bleibt außen vor. Denn Märkte vergeben Kredite, erzeugen also bereitwillig Schuldverhältnisse, in denen sie sich als Gläubiger positionieren, sie erzeugen aber kein Geld. Für die Finanzialisierung der Schulden haftet die Gesellschaft (der Staat), der von der Geldschöpfungshoheit zwar bereits weitgehend ausgeschlossen ist, und mit der Verschuldung aber zugleich unter Geldschöpfungszwang steht. Zur Geldschöpfung für „die Märkte“. Denn die Überführung von Kredit in Geld vermag nur eine Zentralbank zu leisten. Wenn sich ein Staat aber für sein eigenes Geld verschulden muss, hat er seine Souveränität bereits eingebüßt und unterliegt dem Diktat „der Märkte“.

Wie deutlich erkennbar wurde, sind die vielgepriesenen “Märkte” ja weder willens noch fähig, eine derartige Krise zu meistern. Vom Notstopp besonders betroffen war der gesamte Dienstleistungssektor, der sich über Jahrzehnte hinweg aus den in anhaltenden Rationalisierungen freigesetzten Arbeitskräften der Primärindustrie entwickelt hatte. Plötzlich Null Einkommen bei fortlaufenden Lebenshaltungskosten.

Dem kapitalistischen Grundanliegen entsprechend, geht es den Investoren, jenen, bei denen sich T.D.Cocca bedankt, dass sie uns so bereitwillig verschulden, zunächst vor allem darum, aus unserer Verschuldung, ihr Geld zu vermehren. Auch wenn sie uns gar kein Geld, sondern nur eine Forderung auf solches „geliehen“ haben, so haben sie einen Rechtsanspruch auf Rückzahlung in Geld erworben. Die ursächliche  Unerfüllbarkeit dieses Anspruchs wird dadurch kaschiert, dass realwirtschaftliche Tätigkeiten als eigentlicher Wechselmechanismus zwischen Schuld und Geld herhalten müssen. Ganz egal womit, ob erwünscht oder nicht, ob Gesellschaft schädigend oder nicht, ob ökologisch vertretbar oder nicht, Hauptsache es kommt zu einer Umwandlung natürlicher Ressourcen, zu denen vor allem auch die menschliche Arbeitskraft und Lebenszeit zu zählen ist, in Irgendetwas. In ein Produkt, oder in eine Dienstleistung. Den Ergebnissen aus solcher Art Umwandlung wird dann im Rahmen der Machtkonstellation innerhalb einer Gesellschaft ein „Mehrwert“ zugesprochen. Da kann es dann schon sein, dass z.B. irgendeine Unterschrift einen weit höheren Wert beigemessen bekommt, als das Monatseinkommen eines Durchschnittsverdieners.

Dieser Mehrwert ist im Prinzip also nominell, auch wenn behauptet wird, dass er der maximalen Gewinnmöglichkeit im Marktgefüge entspricht. Er entspricht der Gewinnmöglichkeit im Machtgefüge! Und es ist dieser Mehrwert, der als dann echtes Geld an die „Investoren“ zur Schuldentilgung zurückfließt. Die Masseneinkommen werden also laufend um diesen Mehrwert verkürzt, der zu Gewinnen und Kapitaleinkommen umverteilt wird.

Die um Gewinne und Kapitalerträge zu vermehrenden Geldflüsse wurden nun aber durch verordneten Produktions- und damit auch Lohnstopp, auf Seite der nicht unbedingt nötigen Konsumation unterbrochen. Die staatlichen Hilfen zur Einkommenskompensation ermöglichen daher vor allem auch die grundsätzliche Möglichkeit zu kommenden Generationen. Mit diesen Geldzuschüssen wird  in erster Linie eine Tilgungsmöglichkeit  vorangegangener Zahlungsverpflichtungen geboten. Das erfolgt durch den – derzeit eingeschränkten – Konsum von bereits Bestehendem. Gleichzeitig sollen sie auch ein Anreiz sein, die Produktionen in Bereitschaft zu halten. Auch wenn sie wahrscheinlich unter Sozialkosten im Budget verbucht werden, so sind diese staatlichen Aufwendungen daher vor allem eine willkommene Wirtschaftsförderung, ohne der die Renditeerwartungen der „Anleger“ unerfüllbar blieben.

Aber nicht zuletzt geht es den Investoren gar nicht so sehr um Schuldentilgung, sondern um regelmäßige Zinsgewinne, sofern die konjunkturellen Möglichkeiten dazu bestehen, viel mehr aber noch geht es um die Machtausübung über die Staaten, denn wer in der Schuld ist, ist nicht frei. Die Covid19-Krise offenbarte die Unsinnigkeit, realwirtschaftliche Tätigkeit als geeignetes Transmissionskonstrukt für die nominelle Geldvermehrung für private “Investoren” anzusehen. Denn wohin führt es, und wir sind beängstigend dorthin unterwegs, wenn einige wenige „Investoren“ das gesamte BIP, also die gesamte Jahresleistung einer Gesellschaft beschlagnahmen können, weil es ihnen ja rechtlich zusteht? Die kommenden Generationen vor solch einem Szenario zu bewahren, darum sollten wir uns bemühen. Und das muss mit einer veränderten Finanzarchitektur beginnen. Der Stillstand während der Corona-Krise hätte eine ideale Möglichkeit für eine zukunftsträchtige Geldreform geboten. Damit verbunden, hätte man gleichzeitig auch ein früher oder später unumgängliches bedingungsloses Grundeinkommen einführen können. Und darauf aufbauend hätten sich auch neue Machtverhältnisse heraus kristallisiert, die zweifelhafte, zwanghafte „Geschäftsideen“ in den Hintergrund gedrängt und ökologisch nachhaltige und gemeinwohlorientierte Tätigkeiten in den Vordergrund gestellt hätten.

Vielleicht ist es ja noch nicht zu spät.