WACHSTUM ZUR SCHULDENTILGUNG? Newsletter 7-2020

Nachdem sich mittlerweile  die Erkenntnis verbreitet hat, dass sich die Staaten für die Corona-Hilfszahlungen bei „den Märkten“ verschulden müssen, wird nun bereits emsig an diversen Konzepten gebastelt, wie diese Schulden wieder getilgt werden könnten, bzw. auf wessen Schultern sie sich am leichtesten und unauffälligsten übertragen lassen. Denn von Tilgung kann ja gar keine Rede sein. Die Schulden sind doch das, was wir vorzugsweise als Geld in unseren Transaktionen benützen. Schulden können immer nur weitergereicht werden. Tilgung der Schuld des einen, kann nur durch (höhere) Verschuldung eines anderen erfolgen.

Da eine Systemreform nicht einmal angedacht wird, weil es da zu unerwünschten Machtverschiebungen zugunsten der Demokratie kommen könnte, wird neuerlich nur jene Zielsetzung propagiert, die für Mangelwirtschaften durchaus einmal angebracht war: Wachstum. Der Staat soll durch Wirtschaftswachstum aus der Verschuldung herauswachsen. Doch was heißt das, was so logisch und positiv klingt? Was ist es denn, was noch immer wachsen soll? Es sind die Schulden!

Die Aufgabe arbeitsteiligen Wirtschaftens ist eigentlich relativ einfach: Umwandlung natürlicher Ressourcen, zu denen nicht nur Rohstoffe und Energie, sondern insbesondere auch Kreativität, Erfindungsgeist, Arbeitskraft und nicht zuletzt Lebenszeit zu zählen sind, in Kulturleistungen im weitesten Sinne. Mit diesen realwirtschaftlichen Prozessen wird dem aus dem Nichts durch Kredit geschöpften Zahlungsmittel, ohne dem Transaktionen gar nicht zustande kämen, erst ein Wert unterlegt. Geld entsteht also nicht durch Arbeit, aber das Ergebnis von Arbeit macht Geld erst werthaltig und verschafft ihm das nötige Vertrauen.

Alles das, was über den während der Umwandlungsprozesse von Natur in Kultur notwendigen, unmittelbar lebenserhaltenden Konsum von zeitnahe geschaffenen Verbrauchswerten hinausgeht, akkumuliert sich als nominelles Vermögen („Investitionsrücklage“) und steht bilanziell der gleichermaßen nominellen und gleich hohen Verschuldung gegenüber. Schulden und Forderungen auf Rückzahlung der Schulden müssen ja stets gleich hoch sein.

In modernen, hochproduktiven Industriegesellschaften verliert der Kapitalismus neoliberalen Stils fast zwangsläufig den Blick für eine differenzierte, gemeinwohlorientierte Werteschaffung, gerade weil mit ihm die Produktivität dermaßen gesteigert werden konnte, dass das Problem des Mangels zum Problem des mangelnden Konsums mutierte, und weil seine Intention nur in der fortwährenden, geldwerten Vermögenssteigerung liegt. Die realwirtschaftliche Abfolge von Produktions- und Konsumationsprozess ist dafür nur das Mittel und muss unter allen Umständen aufrecht erhalten werden. Ein „Genug“ ist nicht vorgesehen. Ob dabei Werte geschaffen, oder gar Werte vernichtet werden, ist systemisch einerlei – wenngleich nicht für die Lebensqualität der Bevölkerungen. Es geht einzig und allein um den Prozess selbst: Durch steigende Verschuldung die Kaufkraft in das System zu bringen, um die Leistungen der Vorperiode mit Gewinn verkaufen zu können.

Dass wir meinen, krampfhaft Arbeitsplätze schaffen zu müssen, obwohl wir sie durch Erfindungsgeist und Kreativität wegrationalisiert haben, liegt wiederum daran, dass der Rationalisierungs- und Automatisierungsgewinn nicht in die Steigerung des Gemeinwohls fließt, sondern als (nominelle) Vermögenssteigerung aus dem System abgezogen wird. Sonst wäre doch gar nicht in Automatisierung investiert worden. Wir haben ja heutzutage kein Produktionsproblem, sondern ein Verteilungsproblem, weil wir überlebensnotwendiges Einkommen ausschließlich mit Arbeit verknüpfen – die jedoch immer entbehrlicher und daher seltener nachgefragt wird.

Die Zuteilung von Einkommen gegen Arbeit lässt den Ruf nach Wachstum plausibel erscheinen, beruht jedoch auf der trügerischen Annahme, dass Mehrproduktion auch mehr Arbeitsplätze bedeutet. Wer soll aber mit welchen Mitteln diese Mehrproduktion samt nötigem Gewinnaufschlag kaufen können, ohne dass ständig neues Zahlungsmittel in das System fließt und sich damit die Schulden erhöhen? Wachstum bedeutet daher: Schuldenwachstum + ansteigender Ressourcenverbrauch. „Export“ ist dafür das herkömmliche Konzept. Und exportiert werden – die Schulden. Dass das ein äußerst riskantes Konzept ist, das nicht nur zu globalen Spannungen, sondern sehr leicht auch zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen kann, obwohl es bloß ein buchhalterisches Problem sein sollte, dessen sollte man sich mittlerweile bewusst sein.

WIE IST DAS NUN MIT DEN CORONA-HILFSZAHLUNGEN DURCH DEN STAAT?

Durch die nötigen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde dieser Transmissionsprozess von Leistungserbringung und Leistungskonsum, bei dem in jedem Transaktionsschritt ein zumindest kleiner Anteil zur Vermögenswertsteigerung beitragen sollte, für weite Bereiche des Wirtschaftsgeschehens unterbrochen. Weder Konsum, noch Leistungserbringung konnten im nötigen Ausmaß stattfinden. Keine Leistung, daher kein Einkommen, daher kein Konsum, daher kein Gewinn, daher unerfüllbare Verbindlichkeiten. Die Hilfe des Staates besteht nun darin, dass er quasi die nicht verkaufbare Produktion der Vorperiode, wie auch die verunmöglichte Leistungserbringung, samt den damit verknüpften Gewinnerwartungen in einem Umfang aufkauft, dass die unterbrochene Kette von Verbindlichkeiten und Forderungen sich wieder schließen kann. Er soll praktisch die fehlende Liquidität kompensieren und die frustrierten Gewinnerwartungen befriedigen. Soweit die Theorie.

Für die dazu benötigte „Kaufkraft“ muss sich der Staat der gesetzlichen Lage entsprechend, die eine Direktfinanzierung des Staates verbietet, bei „den Märkten“ verschulden. Seine Einnahmequelle sind hingegen Steuern. Steuern sind wiederum kalkulatorische Größen, die in den Preisen eingerechnet sein müssen und die daher allesamt von den Konsumenten aufgebracht werden müssen. Nun überstürzen sich die Vorschläge, wie der Staat diese Corona-Schulden wieder abbauen könnte. Am besten natürlich immer durch Einsparungen bei „den Anderen“ – so die kursierende „Stammtischmeinung“. Aber allen voran erschallt der Ruf nach Steuerreduzierung und gleichzeitiger Förderung zur Ankurbelung des Konsums. Ähnlich wie es die Abwrackprämie schon einmal war, durch die zahllose Werte mutwillig und ohne Not vorzeitig vernichtet, bzw. ersetzt wurden, um den Anforderungen des Finanzsystems zu entsprechen. An das Märchen, dass durch das Steueraufkommen aus den erhöhten Umsätzen die Staatsverschuldung zurückgeführt werden könnte, sollte eigentlich niemand mehr glauben. Maßgebliche mainstream-Ökonomen tun es leider dennoch und vergessen diskret, dass sich der Staat für die Förderungen erst recht wieder zusätzlich verschulden muss. Denn auch Förderungen sind nichts anderes als fiktive Anteilskäufe des Staates an zum Teil unnötigen, mitunter sogar schädlichen Leistungen, deren fragwürdigen inhaltlichen Wert er anteilsweise an die Konsumenten verschenkt und den Leistungserbringern den Gewinn ermöglicht, den „der Markt“ sonst nicht hergeben würde.

Einmal mehr erweist sich der Staat als der zuverlässigste Marktteilnehmer! Und hier wäre eigentlich die lenkende Einflussmöglichkeit des Staates bezüglich „gesellschaftlich erwünscht“ und „gesellschaftlich nachteilig“ gegeben, wenn nicht der geldpolitische Zwang bestünde, dass alles was produziert werden kann, auch produziert und vor allem auch konsumiert werden muss. Selbst wenn die Lebensgrundlagen darunter leiden und Gesellschaft, Klima, Umwelt und Lebensqualität dabei vor die Hunde gehen.

Eigentlich muss es als höchst beschämend erkannt werden, dass es die Menschheit immer noch nicht zuwege brachte, eine tatsächlich friedensfähige Geldordnung zu schaffen. Eine Geldordnung, die es dem Staat ermöglicht, seinen Aufgaben zur Förderung des Gemeinwohls nachzukommen. Eine Geldordnung, in der die klare Unterscheidung von Geld und Kredit erkennbar wird und die auch längerfristig einmal auf unnötigen Ressourcenverbrauch verzichten könnte.

Die soeben hitzig geführte Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit einer Direktfinanzierung des Staates durch die EZB, drängt die viel wichtigere Frage in den Hintergrund, welche Geldschöpfungsart den Anforderungen einer modernen Gesellschaft am besten entsprechen würde. Denn dass Schuldentilgung mit Schuldgeld keine Lösung sein kann, sollte langsam erkannt worden sein. Und gerade die Aufarbeitung der Corona-Krise zeigt beispielhaft, dass schuldbefreites und damit beständig umlauffähiges staatliches Zahlungsmittel die Krise am besten meistern könnte. So, wie das bei einer Vollgeldreform mit nur einer einzigen Geldart, Vollgeld eben, vorgesehen wäre, das sowohl als „Kaufgeld“ als Geschenk in das System eingeschleust werden könnte, wie auch als Kredit über das Bankensystem für zukunftsweisende Investitionen zur Verfügung stünde.

Sehr rasch und unkompliziert könnte man aber auch eine Teillösung in diese Richtung durchführen, indem der Staat z.B. entsprechend gestückelte Steuergutschriften herausgibt, die dann als Parallelwährung umlaufend, die fehlende Liquidität kompensieren könnten, ohne dass sich der Staat verschulden müsste. Ein Weg, wie er mir besonders für die jetzt arg notleidende Gastronomie am sinnvollsten erschiene und wie ihn der Linzer, Ernst Dorfner, seit Jahrzehnten empfiehlt und dafür den Namen „Taxos“ vorgeschlagen hat.

Mit dem festen Glauben, dass die einen von der Autoproduktion und von den zugehörigen Lieferketten, und die anderen vom Tourismus „leben“ könnten, werden wir in der gesellschaftlichen Entwicklung kaum weiter kommen. Und dass wir zur Ernteeinbringung, zur Altenbetreuung, zum Betrieb unserer Schlachthöfe, und zu vielem anderen mehr, ausländische „Sklaven“ benötigen und damit deren Herkunftsländer in ihrer Entwicklung bremsen und meinen, das mit Geld kompensieren zu können, spricht Bände darüber, wohin die Auswüchse unseres Systems führen.

Es wird jedenfalls streng darauf zu achten sein, für welche Bereiche das Wachstum angestrebt wird, und welches Verlangen es erfüllen soll. Die Corona-Krise hat viele Schwächen unserer Lebensart offengelegt. Wir sollten das aufgreifen und auch offen und undogmatisch darüber diskutieren.