EIN KOMMENTAR, DER AUF DAS WESENTLICHE VERWEIST

(Meine Reaktion auf einen Kommentar in den OÖN vom 24.9.20; D.Mascher,S.Dickstein; Pleitewelle oder Aufschwung oder beides? Wie geht es weiter mit der Wirtschaft?)

Mit der Wirtschaft geht es so weiter, wie eine ausreichende Bereitstellung des Tauschmittels garantiert werden kann und Wille, Notwendigkeit und Möglichkeit zu Transaktionen bestehen.

Wenn “Wirtschaft” als ein von Wohlstand, Können und Erfordernissen einer Gesellschaft losgelöstes, durch das BIP symbolisiertes Produkt verstanden wird, von dem wir uns jährliches Wachstum erwarten (müssen), was wiederum nur durch gesteigerten Ressourcenverbrauch vonstatten gehen kann, dann diskutieren wir an den zivilgesellschaftlichen Zeitnotwendigkeiten vorbei.

Gesellschaft und alles was damit an institutionellen und strukturellen Errungenschaften zusammenhängt, entwickelte sich zweifelsfrei durch Tauschakte im weitesten Sinne. Covid19 konfrontierte uns hingegen unversehens mit der neuen Aufgabe, Tauschhandlungen aus gesundheitlich vorbeugenden Gründen, auf ein absolut lebensnotwendiges Minimum zu beschränken, dies jedoch unter Bewahrung möglichst aller bereitstehenden, derzeit aber nicht nutzbaren Strukturen. Vergleichbar mit dem Dornröschenschlaf, bei dem uns allerdings über einen totalen Zeitstopp erzählt wurde, haben wir es heute mit einer bloßen Verlangsamung der Zeit zu tun. In vielen Bereichen erwies sich der sogenannte “Lockdown” ja als gar nicht so unangenehm. Zeit zur Besinnung, zu Kreativität, Konsolidierung, u.s.w. (wenn es nicht so etwas wie die Buchhaltung gäbe)

Im Prinzip ist also überhaupt nichts passiert, gäbe es da nicht die sich spätestens jetzt als fatal offenbarende und dennoch wie ein Naturgesetz angesehene Übereinkunft, dass wir Einkommen nur aus Tauschakten von Schuldtiteln gegen Ressourcenverbrauch erzielen können. Und wenn diese Tauschakte weitgehend unterbleiben müssen, dann fehlt auch bald schon das Einkommen für Lebensnotwendiges. Es gilt zu bedenken, dass unser Kreditgeld in der Zeit rückwärts läuft und sobald es auf eine Kreditforderung trifft, verschwindet und für keine neue Transaktion mehr zur Verfügung steht (Beispiel: Wenn meine Bezahlung beim Bäcker auf dessen Kreditkonto trifft).

Und so ergibt sich das, was unter “Wirtschaftskrise” diskutiert wird, ausschließlich aus der Gestaltung unserer Finanzarchitektur, für die Covid19 nichts dafür kann. Und “Krise” ergibt sich ja nur daraus, dass kein Einkommen erzielt werden kann, um in der Vergangenheit eingegangenen Verpflichtungen nachkommen zu können. Spätestens hier sollte erkennbar werden, dass wir uns zur Bewältigung der Covid19 und weiterer auf uns noch zukommende, durch “Fortschritt” verursachte Krisen (z.B. durch Digitalisierung), von dem Gedanken werden verabschieden müssen, dass Geld ausschließlich durch Verschuldung entstehen muss. Denn besonders beispielhaft bei Gastwirten, Hoteliers, Event- und Reiseveranstaltern, Künstlern und vielen anderen mehr, wird man mit großzügig und bereitwillig aufgestockten Krediten, die einerseits den Unternehmerlohn, wie auch sämtliche Fixkosten zur Aufrechterhaltung der bis dahin bereitgestellten Möglichkeiten kompensieren müssten, nicht wirklich helfen können, das Geschäftsmodell aufrecht zu erhalten.

Freilich darf gefragt werden – und in der Lockdown-Phase hat sich diese Frage regelrecht aufgedrängt – welche Geschäftsmodelle für gesellschaftlichen Wohlstand und Frieden überhaupt relevant sind. Unter der wohlmeinenden, wenngleich schwer zu begründenden Annahme, dass wir in einer funktionierenden Marktwirtschaft leben, ist man natürlich geneigt, die Beurteilung diesen Marktkräften zu überlassen. Obwohl im kapitalistischen Erfolgsmodell die Unterscheidung höchst schwierig ist, ob wir tatsächlich zu wollen meinen, was wir aus wirtschaftlicher Sicht müssen sollen.

Gastronomie ist dabei gewiss als gesellschaftsfördernde Kraft anzusehen. Inwieweit das auch noch auf Megaevents und den Massentourismus zutrifft, wage ich nicht zu beurteilen. Zweifel sehe ich allerdings angebracht, wenngleich mir klar ist, dass es bei all diesen Angeboten ja weniger darum geht, ein gesellschaftliches Bedürfnis zu befriedigen, als ein eigenes, überlebensnotwendiges Einkommen zu erzielen.

Nun hat der Staat (das sind wir!) in der Krise das Problem vorbildlich erkannt und prompt und “koste es was es wolle” verschiedene Arten von Unterstützungen beschlossen. Von nicht-rückzahlbaren Hilfen, über Stundungen von Abgaben, Garantien gegenüber Banken, bis zu geförderten, aber rückzahlbaren Darlehen. Das macht nun die Folgenabschätzung etwas leichter. Alle Hilfsformen die rückzahlbar sind, verschaffen zeitlichen Aufschub für alle Geschäftsmodelle, auch für jene, deren Zukunft auch schon davor auf wackeligen Beinen stand. Da nehmen die Dinge, so wie bei der Erweckung im Dornröschenschloss, den nur zeitversetzten Verlauf.

Die einzige tatsächliche Hilfe in so einer Krisensituation sind jedoch die nicht rückzahlbaren Kompensationszahlungen. Denn ohne Produkte oder Dienste anbieten zu können, gibt es kein Einkommen und ohne Einkommen gibt es kein Überleben. Dass die Versorgungskette aufrecht erhalten wurde, war übrigens eine grandiose gesamtgesellschaftliche Leistung, die nicht zu unterschätzen ist. Notwendigerweise flossen und fließen all diese nicht rückzahlbaren Zuwendungen des Staates in den Konsum (werden allerdings wie weiter oben gezeigt, spätestens nach einigen wenigen Transaktionen auf eine alte Kreditforderung treffen, diese reduzieren, aber damit gleichzeitig als Zahlungsmittel aus dem Umlauf verschwinden).

Nun besteht da und dort die nicht ganz unberechtigte Sorge, dass solcherart auch goldene Türschnallen und nicht nur Lebensnotwendiges finanziert werden könnte. Selbst das würde aber nicht schaden, abgesehen davon, dass man mit dem Anstoßen von Neiddebatten sehr leicht ungustiöse Stammtischpolitik betreiben kann. Problematisch ist nicht die Fehlallokation, sondern dass sich der Staat (das sind wir!) für dieses Geld verschulden muss! Und das durch krisenbedingt reduzierte Steuereinnahmen in rasant steigendem Ausmaß.

Auch wenn klar ist, dass diese Schulden weder jemals zurückgezahlt werden könnten (womit denn?) daher auch niemals zurückgezahlt werden und das Bejammern der Folgegenerationen, denen wir unsere Schulden vererben nur der Unkenntnis über die Geldmechanismen entspringt, so ist dennoch zu bedenken, dass diese buchhalterische Schuld gegenüber den globalen Finanzmärkten besteht. Damit verlagert sich das eigentlich banale und grundsätzlich lösbare Wirtschaftsproblem auf eine viel höhere Ebene. Es geht um die Aushöhlung der Demokratie und um den Souveränitätsverlust. Denn selbst nicht rückzahlbare, jedoch als solche dokumentiert und anerkannte Schulden sind ein ideales Druckmittel zur Erpressung gewünschter Entscheidungen. Und führen wir uns vor Augen, was bis vor wenigen Jahren noch als undenkbar gegolten hätte, dass man die Dummheit eines George W. tatsächlich noch durch einen Donald Trump toppen kann und die dahinterstehende Militärmacht berücksichtigt, dann darf einen schon Sorge um die Zukunft umfangen.

Immerhin scheint der Euro gegenüber dem Dollar bestehen zu können, wenngleich seine innereuropäische Verbreitung noch gar nicht so ganz sicher fundiert ist, weil dazu noch der über die Nationalstaatlichkeit hinausreichende gesamteuropäische Wille sehr zu wünschen übrig lässt. Ziel muss dennoch ein unabhängiges gemeinsames Europa sein – und dafür braucht es vor allem auch die Souveränität über sein Geld. Gewaltige diesbezügliche Ansätze sind bei der (anfechtbaren) Umgehung des Verbots der Staatsfinanzierung durch die EZB zwar bereits erkennbar, besser wäre natürlich gleich eine Vollgeldreform durchzuziehen, denn auf eine gesamteuropäische Sozial- und Steuerrechtsreform zu hoffen ist naiv, so lange die Einzelstaaten von “den Märkten” abhängig sind.

Von “Aufschwung”, “Weitermachen”, “Wachstum”, “Bergaufgehen”, u.s.w. zu reden, würde nach meinem Geschmack daher eine engere Definition als die Gefühlte erfordern, woraus sich zweifellos ergeben würde, dass es beim Ziel in letzter Konsequenz stets um die Vermehrung von Geld geht. So ist nun einmal unser System. Dazu sollten wir uns bekennen. Doch wenn wir diesbezüglich auftretende Probleme zu behandeln haben, dann sollten wir uns auch eingehend damit befassen, wie und wodurch denn das, was wir zu vermehren trachten, überhaupt entsteht und ob es so sein muss. Covid19 hat uns die Gelegenheit geboten, den Systemfehler zu erkennen – wenn man ihn erkennen will: Unser System ist nicht geeignet, ein “Genug” auszuhalten, ohne den einmal erreichten Wohlstand abzubauen.