LESERBRIEFE und KOMMENTARE 2019

LESERBRIEFE UND KOMMENTARE 2019

13.3.2019; OÖN, F.Schneider, Der Brexit – ein Dilemma, bei dem alle verlieren

EU als Wettkampf um Vorteile?

“Niemand käme auf die Idee, die Regeln während eines Fußballspiels zu ändern”, schreibt Prof. Schneider in seiner heutigen Kolumne zum Brexit-Dilemma völlig richtig. Vielleicht liegt das heutige Dilemma aber darin begründet, dass die Väter der EU gerade eben keinen Wettkampf im Sinn hatten, bei dem es naturgemäß stets Verlierer und Gewinner geben muss. Eine Friedens- und Sozialunion sollte es werden. Da erschiene mir der Vergleich mit einer gemeinsamen Wanderung weit besser, als jener mit einem Fußballspiel. Selbst ein Sonntagsausflug mit der Familie erfordert aber gewisse Planung.

Verabsäumt wurden also die konsensualen Vereinbarungen über das Ziel (Wo liegt das “Voran”?), die Wandergeschwindigkeit, Länge von Etappen, Rast- und Sammelplätze, Ruhephasen, geduldiges Zuwarten auf Langsamere, oder Zulassen des Vorauseilens der Kraftprotze, Verschnaufen lassen, bevor man zur nächsten Etappe aufbricht, Verarztung von Fußmaroden, Gewährleistung der Sicherheit für Umkehrer, u.s.w. Alles das wurde zugunsten eines Wachstums- und Standortwettbewerbs mit immer kürzeren Spielzeiten ohne gemeinsamem Ziel geopfert. Vor allem schnell sollten die Wettkämpfe sein und Sieger und Verlierer möglichst quartalsmäßig sichtbar machen. Dass sich daraus listige individuelle Strategien, bis hin zu einem Verlassen der “Wanderergruppe” entwickeln, sollte eigentlich nicht überraschen.

Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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4.3.2019; Standard; Hans-Peter Doskozil; DIE SPÖ IST KEINE EINHEITSPARTEI

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Mag. Doskozil,

ich beziehe mich auf den zweiten Teil Ihres Kommentars im Standard vom 2.3.2019, und möchte den Satz aufgreifen, in dem Sie feststellen:  “Wer die Lebensverhältnisse der Menschen verbessern will, muss sich mit politischer Ökonomie [also mit Volkswirtschaft] befassen. Das ist anstrengend und erfordert detaillierte Sachkenntnis”.

Darin erkenne ich eine gewisse Zustimmung meiner These, dass alle Probleme, mit denen Politik und Bürger heute konfrontiert sind, etwas mit “Geld” zu tun haben. Vor allem mit dem zumindest mittlerweile (zunehmend seit den 80er Jahren!) Versagen der Geldordnung. Nun ist andererseits “Geldarchitektur”, selbst in den Wirtschaftswissenschaften, ein unterbelichtetes Themenfeld, und scheint in Politik und öffentlicher Diskussion einer auffälligen Tabuisierung zu unterliegen. Die Erklärungen zur Entstehung und zur eigentlich gesollten Funktionsweise des Geldes werden der breiten Öffentlichkeit vorenthalten.

Man mag das zunächst als parteipolitisch clever ansehen, weil sich dadurch das ideologische Lagerdenken durch Diskussionen zu Umverteilungen in die eine oder andere Richtung verfestigen lässt, es verhindert jedoch die zeitnotwendige Diskussion über die im Zeitenlauf ständig neu zu positionierende Ausrichtung gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen. Der Riss bewegt sich zwischen “Dieses müssen wir uns leisten” und “Jenes können wir uns nicht leisten”. Die grundsätzlichen Fragen nach “Was wollen wir”, werden dem Aspekt der Leistbarkeit untergeordnet, und vermitteln das einer biederen “Schwäbischen Hausfrau” nur allzu plausibel zu erklärende Bild vom Geld in der Art des Dagobert Duck’schen Geldspeichers, womit diese in Unwissenheit gehalten wird.

“Leistbar” wird nicht mit Ressourcen und Können assoziiert, sondern mit Geld. Und das so hochgehaltene Wettbewerbsdenken, das zwangsläufig zu Rivalität und Kriegen führt, hat längst schon nichts mehr mit einem Leistungswettbewerb innerhalb einer gesellschaftlichen Entwicklung zu tun, sondern es geht um die Aneignung von Geld, wofür (fast) alle Mittel als gerechtfertigt hingenommen werden.sollen.

Die Finanzarchitektur ist das höchste zivile Machtmittel. Darin werden wir uns einig sein. Dass sich Staaten durch die zunehmende Verdrängung des gesetzlichen Zahlungsmittels der völligen Abhängigkeit von anonymen, privaten “Märkten” ausgeliefert haben, sollte aber von einer sozialdemokratischen Partei keinesfalls hingenommen werden. Mit unhaltbaren Umverteilungsversprechen und gleichzeitiger Spekulation auf die Unwissenheit der Bevölkerung zu reüssieren, kann – wie man leider sieht – längerfristig keinen Erfolg zeitigen, wenn nicht der Kern der Geldmechanismen angesprochen wird.

Und so meine ich, dass dringend öffentlich diskutiert werden müsste, wem eigentlich das Recht der Geldschöpfung zustehen sollte. Und wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte mit diesem Thema in die Öffentlichkeit treten?

Dass damit auch endlich ein tatsächlich neues Thema in die politische Auseinandersetzung käme, mit dem die SPÖ bei ehrlich sachlicher Kommunizierung sicherlich einen Wählerzustrom zu erwarten hätte, sei nur am Rande vermerkt.

Im Anhang befindet sich eine Art “Wählbarkeitsumfrage”, wie sie vom Verein “proVollgeld” ausgearbeitet wurde und die ich Ihnen für Ihre weiteren Dispositionen und als Einführung zum Thema nahelegen möchte. Es würde mich freuen, wenn sich die Sozialdemokratie an die Spitze dieser sich rasch ausbreitenden internationalen Initiativen stellen würde, bevor das Thema von falscher Seite vereinnahmt und damit blockiert wird.

In der festen Überzeugung, dass ein Staat seine Rechtfertigung nur daraus abzuleiten vermag, ein Sozialstaat zu sein, wünsche ich Ihnen für Ihre neue Funktion als Landeshauptmann viel Erfolg, würde mich freuen von Ihnen zu hören und verbleibe

mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Günther Hoppenberger; LIFESENSE-Zirkel Linz; Schörgenhubstr. 41a; 4030 Linz; hoppenberger@aon.at

Anhang:

proVollgeld  e. V.

Wählbarkeitsumfrage an die Nationalratsabgeordneten

Sehr geehrte Frau Nationalrat, sehr geehrter Herr Nationalrat,

als Parlamentarier sind Sie für ein geordnetes Staatswesen verantwortlich und haben gewiss schon bemerkt, dass die meisten, wenn nicht sogar alle Probleme, mit denen Sie, und nicht zuletzt auch die Bürgergesellschaft konfrontiert sind, etwas mit dem Geld zu tun haben.

Wir gehen daher davon aus, dass ausgehend von einer sinnvollen Definition der Geldmenge (=M1 = bestehend aus Bargeld und Sichtguthaben, keine Sparkontenbestände!) bekannt ist,

  1. Woher die Masse des umlaufenden Geldes kommt, nämlich schon zu über 90% von den Geschäftsbanken.
  2. Dass eigentlich nur dem Souverän, in diesem Falle vertreten durch die Nationalbank (Zentralbank) das Recht auf Ausgabe von Zahlungsmitteln zustehen kann (Das Geldschöpfungsrecht).
  3. Dass das Überlassen dieses Vorrechts an Private die Grundsätze einer (liberalen) Gesellschaft verletzt, weil es den einen ein Privileg zuschanzt, das anderen (Privatpersonen und produzierenden Unternehmen) vorenthalten wird (Grundsatz: kein Privater darf Geld erzeugen).
  4. Dass daher das Überlassen dieses Vorrechts an Geschäftsbanken die Hauptursache der Finanzkrise ist, weil diese eben nicht nur Geld vermitteln, sondern aktive Geldschöpfung betreiben, indem sie Kredite vergeben und Vermögenswerte ankaufen.
  5. Dass diese Geldschöpfungstechnik eindeutig prozyklisch wirksam ist und die Zentralbanken nicht zuletzt zu jenen Maßnahmen zwingt, die man ihnen vorwirft.
  6. Dass durch das rechtswidrige Überlassen des Vorrechts zur Buchgeldschöpfung an die Geschäftsbanken im Euro Währungsraum jährlich bis zu 300 Mrd. Einnahmen verloren gehen (für Österreich etwa 6-7 Mrd.), mit denen die Staatsverschuldungen um etwa zwei Drittel abgebaut werden könnten.
  7. Dass der gegenwärtige Geldschöpfungsmechanismus den Wachstumsdruck verstärkt und insofern auch die Umwelt belastet.
  8. Dass nicht zuletzt eine höchst bedenkliche Umverteilungswirkung von diesem System ausgeht, die Gesellschaften spaltet und demokratische Strukturen aushöhlt, und dass
  9. Die zunehmende Aggressivität bis hin zu Feindbildsuche und Kriegsgerassel ihren Ursprung in der versagenden Geldordnung haben.

Wenn Ihnen das alles bekannt ist – und davon wollen wir eigentlich ausgehen – dann dürfen wir als verantwortungsbewusste und zugleich besorgte Staatsbürger die Frage an Sie richten, was Sie in Ihrem Aufgabenbereich zu tun gedenken, endlich das Thema „Geldordnung“ für die öffentliche Diskussion zu enttabuisieren. War Ihnen hingegen der eine oder andere Punkt noch nicht geläufig, ersuchen wir Sie eindringlich, sich darüber zu informieren. Wir helfen gerne dabei.

Eine Vollgeldreform einzuleiten bzw. zu unterstützen erachten wir als ersten und wichtigsten Schritt auf dem Weg zur Gesundung des Finanzsystems. Nicht nur zur Festigung der Demokratie als solcher, sondern auch zur Sicherung und Herstellung eines politischen Handlungsraums, was dann auch dementsprechend Anerkennung und Unterstützung in der Wählerschaft finden würde.

„proVollgeld“ e.V., als österreichischer Vertreter einer wachsenden internationalen Bewegung (IMMR International Movement of Money Reform), steht Ihnen mit Experten jederzeit unterstützend und gerne zur Verfügung. Und nicht vergessen: Die Gestaltung der Geldarchitektur ist das höchste zivile Machtinstrument.

Es wird uns freuen, von Ihnen zu hören.

Mit besorgten, staatsbürgerlichen Grüßen

Dr. Raimund Dietz

Fehnerweg 5

A 2380 Perchtoldsdorf/Wien
m. +43-699-15233696

  1. +43-1-869 81 69

www.monetative.at

Ergänzende Informationen unter:

www.vollgeld.de; www.monetative.de; www.vollgeld-initiative.ch; und besonders in: Josef Huber, „Monetäre Souveränität“ Metropolis-Verlag (Marburg, 2018)

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1.3.2019; Standard; C.Seidl; Klar auf der Seite „der Wirtschaft“

Sozialministerin?

Sozialministerin Hartinger-Klein, ja, dieselbe, die auch schon behauptet hat, man könne mit 150.- p.m. für die täglichen Aufwendungen das Auslangen finden, hat es “den Sozis” wieder einmal so richtig gesagt: Die Wirtschaft – und damit meinte sie die Wirtschaftstreibenden – schafft die Arbeit. Was jedoch fern ihrer Überlegungen sein dürfte und in Diskussionen über Arbeitsplatzschaffung nicht einmal gestreift wird, ist die Frage nach dem volkswirtschaftlichen Wofür. Wann wird sie sich endlich merken, dass Geld nicht durch Arbeit entsteht, sondern nur für Arbeit gemäß den Machtverhältnissen zugeteilt wird? Es geht heute um neue Bewertungsrichtlinien für geleistete Arbeit, doch davon will die stramme Parteisoldatin nichts wissen. Nicht nur Falschinformationen, sondern  auch verschwiegene Erkenntnisse gegenüber der Bevölkerung sind in diesem Sinne eigentlich als Sozialbetrug zu werten.

Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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13.2.2019; Standard, K.Mittelstaedt, A.Schnauder, „Die Last der Reichen“ (Spitzensteuersätze)

Reichtum als Anspruch oder Verpflichtung?
Es ist die vierte, aus öffentlichen Diskussionen stets ausgeklammerte Eigenschaft des Geldes, als höchstes ziviles Machtmittel zu fungieren. Ab einer gewissen Einkommenshöhe, über die sich natürlich diskutieren lässt, geht es nur mehr um Machtzugewinn und die Frage müsste daher lauten: Welche Machtkonzentration ist einer Demokratie zuträglich? Nachstehender Vorschlag für eine breite Sozialstudie könnte erhellend wirken: “Nennen Sie zehn Erwerbstätigkeiten, deren gesellschaftlichen Wert Sie höher einstufen als Ihre eigene und für die daher ein – um wie viel Prozent – höheres Einkommen als Ihnen zustehen sollte”. Je höher das Einkommen der Befragten, desto aufschlussreicher sollten die Antworten sein.
Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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12.2.2019; OÖN; D.Mascher; Beneidenswert? – Unsere Vorurteile gegenüber den Reichen.

Reichtum – eine Frage der Definition

…….und vor allem eine Frage, inwieweit Vermögen als Anspruch oder Auftrag betrachtet wird. Vermögen und dessen Gleichsetzung mit monetärem Reichtum ist ja ziemlich unsinnig. Vorurteile gegenüber den “Reichen” lassen sich jedoch vor allem aus dem mit Vermögen erpressbaren Einkommen ableiten. Und es geht um die Einschätzung des eigenen gesellschaftlichen Wertbeitrags von “Arm” wie von “Reich”. Beide sollten sich aber einmal überlegen, welche Tätigkeiten einen wertvolleren Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, als die eigene und um wie viel Prozent daher auch das verfügbare Einkommen höher sein sollte als das eigene. Das sollte auf der einen Seite etwaige Neidgefühle dämpfen, auf der anderen jedoch zu etwas mehr Demut in der Selbsteinschätzung führen können. So ein Gedankenexperiment ist zwar gewiss sehr quälend, wäre mit entsprechender Propagierung jedoch äußerst erhellend.

Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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30.1.2019; OÖN; H.Neumüller; Ein globaler Schuldenberg zum Fürchten? 

Geld und Kredit

Schulden sind nicht grundsätzlich “böse” – sofern die Möglichkeit zur Tilgung besteht. Dadurch, dass sich die von den Banken bei jeder Kreditvergabe geschöpfte Forderung auf Geld als Zahlungsmittel eignet und man es, so lange es nicht alle tun, jederzeit sogar in gesetzliches Schuldentilgungsmittel (Bargeld) tauschen kann, wird gerne auf die qualitative Unterscheidung von Geld und Kredit verzichtet. Andererseits funktioniert Kredit als Zahlungsmittel nur deshalb, weil er auf eine gesetzliche Währung lautet (Euro) und der Staat als Garant dahintersteht, obwohl dieser selbst gar keinen direkten Zugang zu Geld hat. Den Schuldenbergen der Staaten geht also stets die Kreditausweitung der Banken voraus. Solcherart werden die Staaten, die selbst ja keine Geldhoheit besitzen und sich ihr eigenes Geld von den Märkten leihen müssen, von den Finanzmärkten in die Schuldenfalle getrieben. Dass so ein System ein Ablaufdatum hat, sollte nicht überraschen, sondern zu einer zeitgemäßen Geldreform herausfordern. Eine Vollgeldreform, wäre so ein erster notwendiger Schritt aus der Schuldenfalle. Denn ohne Geldsouveränität mangelt es den Staaten am wichtigsten Steurungsinstrument für jegliche Gesellschaftspolitik.

Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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28.1.2019; Standard, A.Schnauder, Von wegen Veränderung

Die andere Sicht zu Budgetüberschüssen

Überschüsse, noch dazu ausgedrückt in absoluten Geldgrößen, oder selbst auch nur als Relation zur weiterhin bestehenden Verschuldung, werden als etwas grundsätzlich Positives vermerkt. Ähnlich wie ein positiver Abschluss eines Betriebsergebnisses. Der Staatssektor ist jedoch nur ein Teil der Gesamtwirtschaft und so sollte sich eigentlich die Frage aufdrängen, wer solch’ erfreuliche Überschüsse bezahlt, bzw. wem durch reduzierte Verschuldungsbereitschaft des Staates die Einkommensmöglichkeit entzogen wird. Die Gesamtverschuldung einer erfolgreichen Volkswirtschaft muss ja dennoch wachsen, um den Erfolg auch in Geldgewinnen ausdrücken zu können.

Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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24.1.2019; OÖN; Dr.Christine Haiden: Was macht man mit zu viel?

Sehr geehrte Frau Dr. Haiden,

zu Ihrer heutigen, nachdenklich stimmenden Glosse in den OÖN möchte ich Ihnen nachstehende Anekdote nicht vorenthalten:

Als Herr Wlaschek sein Billa-Reich an REWE verkaufte, soll er laut damaligen Meldungen (zumindest offiziell) vier Mrd. Schilling erlöst haben. Das veranlasste mich, einen an ihn persönlich adressierten Brief zu schreiben, in dem ich ihn genau zu der heute von Ihnen aufgeworfenen Frage nachzudenken anregen wollte.

Nach entsprechender Würdigung seines Lebenswerkes, die er zweifellos verdient hatte, versuchte ich ihm eine Möglichkeit aufzuzeigen, noch eine unvergessliche Krönung seiner Leistung drauf zu setzen. Er möge doch die Hälfte dieses Erlöses seinen MitarbeiterInnen, jenen, die z.B. die letzten zehn (oder vielleicht auch weniger) Jahre für den Erfolg seiner Firma verantwortlich zeichneten, zukommen lassen. Sie würden ihn auf den Schultern durch Wien tragen, ihm ein Denkmal errichten und ihn damit unvergessen machen.

Überraschend genug, bekam ich tatsächlich ein Antwortschreiben seines damaligen Generalbevollmächtigten, Veit Schalle. Es war ein Zweizeiler und die zweite Zeile lautete: “Wir haben uns anders entschieden”.

(Wie bekannt, floss alles in den Aufbau eines Immobilienkonzerns).

Mit lieben Grüßen, Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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23.1.2019; Der Standard; Luxemburg steigt 2020 auf Gratis-Öffis um

Eine fast zeitnotwendige Aktion

Neben etlichen Testläufen in einigen europäischen Städten hat sich nun auch Luxemburg, als zweitkleinstes EU-Mitglied, dazu aufgerafft, die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ab 1. März 2020 gänzlich gratis zu ermöglichen. Für alle! Ob jung oder alt, ob Pendler, In- oder Ausländer. Eine gewiss kluge Entscheidung. Der Meldung ist jedoch eine verwunderliche Anmerkung zu entnehmen: “Man braucht kein Ticket mehr, sondern muss nur einen Ausweis zeigen”. Es darf darüber gerätselt werden, wozu das wohl dienen soll, wenn es angeblich nur darum geht, mehr Menschen zur Öffi-Nutzung zu motivieren.

Dr.Günther Hoppenberger, LIFESENSE-Zirkel Linz

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9.1.2019; Standard

Zu: “Was wurde aus der Sozialdemokratie?” von Hans Rauscher; und: “Den Stammtisch mit links erobern”, von Nikolaus Dimmel und Roland Fürst. (Beides am 9.1.2019).
Entwicklung neuer Narrative in der SPÖ
Es kann nicht oft genug wiederholt werden, dass alle Probleme, mit denen die Politik konfrontiert ist, der mittlerweile versagenden Geldordnung geschuldet sind. Es ist die von allen Parteien als alternativlos hingenommene Finanzarchitektur, die nicht nur zu gleichgeschalteter neoliberaler Ausrichtung drängt, sondern besonders sozialdemokratische Zielsetzungen als illusorisch in weite Ferne rückt. Der komatöse Zustand der SPÖ scheint sich mir daraus folgerichtig aus ideenloser Resignation herzuleiten. Die Schaffung neuer politischer Handlungsräume, die “linksliberale” gesellschaftliche Entwicklung ermöglichen könnten, wird ausschließlich über Änderungen der Geldordnung erreichbar sein. Nicht die Erfüllung der Anforderungen des Geldsystems darf Leitprinzip der Politik sein, sondern die Dienstbarmachung der Geldkonstruktion für zeitgemäße gesamtgesellschaftliche Ziele, für die die Sozialdemokratie zweifellos viel Wertvolles anzubieten hätte.
Dr.Günther Hoppenberger
LIFESENSE-Zirkel Linz
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