DIE FOLGEN DER DIGITALISIERUNG UND EIN ETWAIGES GRUNDEINKOMMEN, SIND NUR MIT EINEM AKTIVGELD BEHERRSCHBAR! Ernst Dorfner

Nur mit Aktivgeld sind die Folgen der Digitalisierung beherrschar – und ein Grundeinkommen finanzierbar.

Ein Diskussionsbeitrag von Ernst Dorfner
Damit schlecht qualifizierte Gesellschaftsschichten durch die Digitalisierung
nicht verarmen, werden unter anderem eine Robotersteuer „http://www.zeit.de/2016/31/roboter-steuern-zahlen“ und das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert – beides finanziert durch die Gewinne, die Computer in Zukunft erwirtschaften. („Frau Merkel, Bitte übernehmen“,Die Welt, 28.09.2017)

„Zwei Drittel der Staatsfinanzierung basieren auf der Besteuerung von Arbeit.
Nagt die digitale Revolution an der Basis, drohen Staatspleiten.“ schreibt Die Presse, am 11.02.2016)

Ist es nicht ein trügerisches Versprechen, was „Die Welt“ da verkündet, nur ein keiner Teil der ganzen Wahrheit? Denn es gilt zu wissen und zu beachten: Unser derzeitiges fraktionales Geldsystem erzeugt Geld als Schuldtitel. Es ist Passivgeld, das über einen Kredit auf die Welt kommt. Das heißt: Geld ist im ersten Schritt kein Aktivum, kein Vermögenswert, emittiert von der Zentralbank, hinter dem die Rechtsordnung und das Gewaltmonopol des Staates steht. Mit ihm wird der erste Schritt im Tausch vollzogen wird: Ware A gegen Geld, mit dem später und woanders dann der zweite Schritt: Geld gegen Ware B gemacht werden kann. Vielmehr ist Geld ein Schuldtitel einer Geschäftsbank. Der Zustand als Vermögenstitel wird bei dieser Geldschöpfung übersprungen. Auch wenn es nur als Zahlungsmittel verwendet wird, bleibt es ein Schuldtitel, eine Forderung einer Geschäfttbank gegenüber irgendeinem Kreditnehmer.
Wer sich in einem Passivgeldsystem Geld besorgen will, muss sich also bei den Geschäftsbanken verschulden. Das sind vor allem die Unternehmen, weil sie dieses Geld investieren – und gerade nicht konsumieren – , und damit etwas erwerben wollen, um damit in einer höheren Fertigungsstufe etwas zu erzeugen, das sie dann wieder gegen Geld verkaufen können: Um mit dem Geld nicht nur die voraus gemachten Schulden samt Zinsen zu tilgen. Und da sie darüberhinaus auch einen Gewinn machen wollen, müssen sie zu einem Preis verkaufen, der nicht nur die Schulden samt Zinsen deckt, sondern auch diesen Gewinn ermöglicht.
Aber auch der Staat müsste das tun: Sich verschulden, um zu Geld zu kommen. Da nun aber der Staat im Wesentlichen damit den Konsum seiner Bediensteten, der Pensionisten, der Empfänger von Sozialleistungen und anderer mehr finanziert, damit aber nicht gegen Geld verkaufbare Waren und Leistungen erzeugt, mit denen er dann seine Schulden wieder tilgen kann, bleibt ihm diese direkte Finanzierung versagt. Um nun aber zu Geld zu kommen, wählt der Staat den Umweg über Steuern und Abgaben, für die letzten Endes in ihrer Gesamtheit die Unternehmen aufkommen müssen. Alles Geld entsteht somit durch Verschuldung der Wirtschaft. Der Staat ladet das der Wirtschaft auf. Dabei aber gerät die Finanzierung des Staates in die Abhängigkeit von der Wirtschaft und deren Gedeihen, deren Wachstums. Ist dieses nicht ausreichend, weil die Wirtschaft in ihrer Gesamtheit wegen schlechter Zukunftsaussichten zu wenig investiert, wird auch der einzelne Betrieb nicht investieren. Und die Banken keine neuen Kredite und neues Geld schöpfen, mit dem die alten Schulden bezahlt werden können. Dann leidet die Wirtschaft und auch der Staat an einer selffulfilling prophecy.
Die Haushalte nehmen Kredite im obigen Sinn dann in Anspruch, wenn auch sie damit Investitionen insbesondere im Wohnbau tätigen – gewissermaßen unternehmerisch tätig werden -, aber auch dann, wenn sie konsumieren. Auch von hier wird der Staat alimentiert. Nur leiden auch die Haushalte unter obiger Gegebenheit..
Denn auch die Einkommen der Haushalte in ihrer großen Mehrheit werden von der Wirtschaft bereitgestellt. Zusammen mit dem Geld für die direkten Kosten der Erzeugung von Gütern und Leistungen, also den Kosten für Zukäufe von Einrichtungen, Vormaterialien, Energie usw., den Kosten der Renten der Eigentümer von natürlichen Ressourcen, wie Grund und Boden und die darin enthaltenen Bodenschätze, und schließlich den Kosten für Steuern und Abgaben, ergibt sich dann jene Geldmenge, die die Wirtschaft über Verschuldung bereitstellen muss.
Bedenkt man nun aber zudem, dass die Zukäufe für die Investiitionen im Wesentlichen nichts anderes sind als vorgetanene Arbeit, dann sind auch jene Steuern und Abgaben, die auf den Zukäufen für die Investitionen lasten, solche auf die Lohnkosten.

Das aber heißt, dass alles Geld für die Lohnzahlungen – und dann für den Konsum – von der Wirtschaft bereitgestellt wird. .Fällt die Lohnarbeit und fallen Lohneinkomen weg, wird diese Steuerbasis zu Null. Die Unternehmen müssen sich weder für die Löhne noch die darauflastenden Steuern und Abgaben verschulden. Subsummiert sich der ganze Geldaufwand in den Lohneinkommen, dann entschwinden mit dem Wegfall der Lohneinkommen aber nicht nur die Steuereinkommen des Staates, sondern es gibt dann auch kein Geld mehr.
Dort aber, wo es kein Geld gibt, kann es auch kein Grundeinkommen geben. Und die Computer können keine monetären Gewinne erwirtschaften.

Diese Schlußfolgerung mag nun überhöht sein. Sie zeigt aber dennoch die möglichen Folgen einer digitalen Wirtschaft in ihrer Richtung auf. Das heißt nun:
Mit Passivgeld sind also m.E. die Folgen der Digitalisierung der Wirtschaft nicht beherrschbar. Es braucht ein anderes Geldsystem. Es braucht Aktivgeld, welches nicht als Schuldtitel entsteht, sondern als Vermögenstitel. Denn es geht nun nicht mehr um die Finanzierung der Lohnzahlungen für die Erzeugung von Waren und Leistungen heute für morgen mit Passivgeld, also mit Schuldtitel, sondern den Austausch und die Verteilung des von den „Heinzelmännchen Computern“ Erzeugten. Es ist dies auch leicht einzusehen, wenn wir uns in das Schlaraffenland versetzt sehen, wo alles schon vorhanden ist, und nur mehr verteilt werden soll. Dort braucht es nur „Bezugsscheine“, die den Bürgern nach politischer Entscheidung zugeteilt werden. Bezugsscheine, die einen Anspruch auf das von den Heinzelmänchen Erzeugtem bescheinigen. Solche Bezugsscheine können daher „nur“ Vermögenstitel sein (=Aktivgeld).
Linz, September 2017